Neue Gerichtsurteile: Nach Südafrika in die Ferien - Amt kürzt Frau die Sozialhilfe

K-Tipp 03/2019 vom

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Die Sozialen Dienste der Stadt Zürich über­prüften den Pass einer Sozialhilfebezügerin. Sie stellten fest, dass die Frau in Südafrika und im Kosovo in den Ferien war. Das Sozialamt verlangte daraufhin Kopien der Kosten für Flug­tickets und Unterkunft sowie eine Liste allfälliger Zuwendungen Dritter für die Ferien. Die Frau kam der Aufforderung nicht nach. Deshalb ­kürzte ihr die Behörde das Geld für den Lebensunterhalt während sechs Monaten um 15 Prozent. Dagegen wehrte sich die Sozialhilfe­bezügerin bis vor das Bundesgericht vergeblich.

Bundesgericht, Urteil 8C_449/2018 vom 18. Januar 2019

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