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Artikel | saldo 06/2010

Kein Lotteriefonds für Landesmuseum

Lotteriefonds-Gelder werden oft willkürlich verteilt, wie saldo in Ausgabe 1/10 aufzeigte. Sie eignen sich aber auch, um unangenehme politische Diskussionen zu vermeiden. Beispiel: Das Zürcher Kantonsparlament sprach 20 Millionen Franken aus dem Lotteriefonds für die Erweiterung des Landesmuseums. Dagegen wurde Beschwerde eingereicht: Ein politisch umstrittenes Projekt werde auf diese Weise am Referendum «vorbeigeschmuggelt». Das Bundesgericht hat der Beschwerde nun stattgegeben und den Beschluss aufgehoben. Das Kantonsparlament muss das Geschäft neu beraten.

27. März 2010


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