Fristen beginnen erst ab Empfang zu laufen.

Immer mehr Unternehmen verkürzen Zahlungs- oder Bedenkfristen. Die Kunden können sich dagegen wehren.

Urs K. benutzt für Einkäufe und Geldbezüge am Automaten seine Postfinance-Directcard, laut Aufdruck gültig bis zum Juni 2009. Am 14. Mai erhielt er eine neue Karte, neue Teilnahmebedingungen und die Aufforderung, die alte Karte zu zerstören und nur noch die neue zu benutzen. Uneingeschrieben und datiert vom 5. Mai. Wenn er damit nicht einverstanden sei, solle er die neue Karte unbenutzt retournieren. Innert fünf Tagen.

War die von Postfinance eingeräumte Frist im Zeitpunkt des Erhalts schon abgelaufen? Und was passiert, wenn Urs K. die Karte nicht innerhalb von fünf Tagen zurückschickt?

saldo-Rechtsberater Hans Ruedi Schmid kann den Postfinance-Kunden beruhigen: «Eine Frist läuft erst ab Empfang einer Sendung, nicht ab dem vom Absender aufgedruckten Datum.» Konkret: Wenn Urs K. den Brief am 14. Mai erhält, beginnt die Frist am nächsten Tag und läuft am 19. Mai um 24 Uhr ab.

Nur: Die Frist ist gar nicht verbindlich. Denn im Vertrag zwischen der Post und Urs K. steht nirgends etwas von einer fünftägigen Frist. Schmid hält denn auch fest: «Lässt K. die Frist ohne Reaktion ablaufen und benützt er die alte Karte weiter, so gilt auch künftig der alte Vertrag, bis er von einer Seite gekündigt wird.»

Postfinance-Kunden sollten sich also weder von kurzen Bedenkfristen noch von den neuen «Teilnahmebedingungen» beunruhigen lassen. Geschweige denn von einem darin enthaltenen Verweis auf die zusätzlichen Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die dem Schreiben nicht einmal beiliegen.

10. Juni 2008 | ima

Beitrag als PDF: Fristen beginnen erst ab Empfang zu laufen.
Download PDF 4 KB


Artikel bewerten	Stichwort hinzufügen
Artikel weiterempfehlen	Artikel drucken

Kommentare (0)

Kommentar hinzufügen

Öffentlicher Verkehr

Ausländische Familien können massiv vergünstigte Billette für Bahn und Bus beziehen – Schweizer sind davon ausgeschlossen. Diese Billette... ...mehr dazu